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 Download der AGB (PDF)
Die nachstehenden Klauseln sind Bestandteil des Vertrages zwischen der Firma Basic Motion Anton Bischof (im folgenden: Basic Motion) und dem Kunden.
§ 1 Geltungsbereich
a) Basic Motion erbringt Dienste, Leistungen und Lieferungen ausschließlich auf der Grundlage dieser Geschäftsbedingungen. Diese haben auch Geltung für alle künftigen Geschäftsbeziehungen, soweit der Kunde Kaufmann im Sinne des Handelsgesetzbuches ist, auch wenn sie nicht noch einmal ausdrücklich vereinbart oder nochmals vorgelegt worden sind.
b) Von diesen Geschäftsbedingungen abweichende Regelungen, insbesondere auch Geschäftsbedingungen des Kunden, sind nur wirksam, wenn Basic Motion sie schriftlich bestätigt.
§ 2 Vertrag und Vertragsleistung
a) Der Vertrag zwischen Basic Motion und dem Kunden kommt durch den Auftrag des Kunden zustande, der schriftlich erfolgen soll, aber auch durch eine kaufmännische Auftragsbestätigung von Basic Motion ersetzt werden kann. Angebote von Basic Motion sind unverbindlich und freibleibend.
b) Basic Motion stellt dem Kunden Platz auf einem Internetserver zur Verfügung, den der Kunde für seine Zwecke verwenden darf. Alle Leistungen auf den Internetseiten von Basic Motion sind umsatzsteuerfreie Leistungen gemäß §19 UstG. Die Berechnung der monatlichen Gebühr erfolgt ab dem Monat, in dem Serverplatz eingerichtet wird.
c) Basic Motion lässt im Auftrag des Kunden für diesen bei der DENIC e.G. den von ihm gewählten Namen, soweit möglich, registrieren. Dabei ist der Kunde berechtigt und verpflichtet, gegenüber der DENIC.
Weitere Informationen:
DENIC-Domainbedingungen (www.denic.de/de/bedingungen.html)
DENIC-Domainrichtlinien (www.denic.de/de/richtlinien.html)
d) Basic Motion ist zu jeder Zeit berechtigt von ihr angebotene kostenlose Dienste und Leistungen einzustellen, ohne dass dem Kunden daraus Rechte auf Minderung, Wandelung, Schadensersatz oder Kündigung erwachsen.
§ 3 Vergütung
Der Kunde schuldet Basic Motion eine monatlich zu zahlende Pauschale.
Von dieser Pauschale umfasst ist die vertraglich vereinbarte Kapazität und das festgelegte Datentransfervolumen ("Traffic").
Sollte der vereinbarte Umfang des Datentransfervolumens überschritten werden, ist der Kunde zur Entrichtung eines zusätzlichen Entgelts verpflichtet.
Nimmt der Kunde das vereinbarte Datentransfervolumen nicht oder nur teilweise in Anspruch, bleibt er zur vollen Vergütung verpflichtet.
§ 4 Kündigung
a) Die Vertragslaufzeit gilt auf unbestimmte Zeit, jedoch mindestens 2 Monate. Gekündigt werden kann zum Ende eines laufenden Monats.
b) Die Abrechnung erfolgt monatlich im Voraus. Die Preise können sich jederzeit ändern. Eine Erhöhung der Preise berechtigt den Kunden zur sofortigen Kündigung seiner Verträge.
c) Ist eine Rechnung vier Wochen nach Fälligkeit noch nicht bezahlt, ist Basic Motion berechtigt, den Abruf der Domains des Kunden bis zur vollständigen Bezahlung zu sperren.
d) Bei einem Verstoß des Kunden gegen eine oder mehrere dieser Vereinbarungen ist Basic Motion zur fristlosen Kündigung des Vertrags berechtigt.
§ 5 Domain-Richtlinien
a) Domains werden von Basic Motion auf den vom Kunden angegebenen Namen registriert, solange die Domain bei Basic Motion gehostet wird. Bei einem Providerwechsel muss die Domain vom Kunden innerhalb von 30 Tagen per Konnektivitätskoordination von Basic Motion abgezogen werden, ansonsten ist Basic Motion zur Löschung der Domain berechtigt.
b) Evtl. bereits im Voraus bezahlte Domaingebühren werden bei einer Vertragskündigung nicht zurückerstattet. Bei einer de-Domain fällt für eine Ummeldung die Registrierungsgebühr in voller Höhe an. Domains bleiben bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum von Basic Motion.
c) Basic Motion haftet nicht für die Inhalte der Domains und für deren Freiheit von Rechten Dritter. Das gilt auch für Subdomains.
d) Wenn ein Dritter die Löschung bzw. Aufgabe einer [Sub-] Domain verlangt, weil sie dessen oder anderer Rechte verletzt, ist Basic Motion von dem Kunden sofort zu benachrichtigen. Basic Motion ist zur Aufgabe der [Sub-] Domain berechtigt, wenn der Dritte dieses verlangt und der Kunde keine Prozesskostensicherheit für zwei gerichtliche Instanzen stellt.
e) Der Kunde stellt Basic Motion von Ansprüchen Dritter aus unzulässiger oder rechtswidriger Verwendung einer [Sub-] Domain frei.
f) Es gelten weiterhin die Richtlinien und Bedingungen der jeweiligen Registrierungsstellen der NIC.
§ 6 Virenfilter, Spamfilter und deren Nutzung
a) Die durch die Firma Basic Motion betriebenen Emailserver besitzen Viren- und Spamfilter, die es ermöglichen, dass durch automatische Aktualisierungen und Ergänzungen eine Vielzahl von unerwünschten Werbeemails und virenverseuchte Emails herausgefiltert bzw. gekennzeichnet werden können.
b) Die Leistung der Viren- und Spamfilterung ist vollumfänglich in allen Webhostingangeboten integriert.
c) Auf den Emailservern der Firma Basic Motion eingehende Emails werden vollautomatisch auf Viren, Würmer, Trojaner usw. hin untersucht. Weiterhin findet eine Prüfung auf bekannte Phishingemails statt.
d) Falls eine Email positiv auf Viren, oder einen anderen der in Absatz c) genannten Schädlinge, getestet wird, so wird diese Email nicht in das Postfach des Vertragspartners überstellt. Vielmehr wird die weitere Bearbeitung der eingegangenen Email eingestellt, diese Email in ein gesichertes Quarantäne-Verzeichnis verschoben und eine Benachrichtigung an den Vertragspartner geschickt. Falls der Vertragspartner die nachträgliche Auslieferung einer solchen Mail wünscht, kann dies nur manuell durch die Firma Basic Motion geschehen.
e) Sofern der Kunde es wünscht, kann auf den Emailservern der Firma Basic Motion ein Spamfilter auf einzelne Emailadressen aufgeschaltet werden.
f) Die Nutzung des Spamfilters ist derzeit für den Kunden kostenfrei und umfasst die Klassifizierung einer Email nach mehreren Kriterien. Wird ein bestimmter Schwellenwert dieser Kriterien erreicht, wird eine Email als Spam erkannt und gekennzeichnet. Es findet keine automatische Löschung der Spamemails statt.
g) Die Firma Basic Motion gibt dem Kunden keine Gewährleistung darüber ab, inwiefern und zu welchem Prozentsatz der Viren- und Spamfilter ordnungsgemäß arbeitet. Durch die Vielzahl technischer Neuerungen und durch die Arbeitsweise der Urheber dieser Viren- und Spamemails ist es der Firma Basic Motion nicht möglich, sofortige Anpassungen an den Viren- und Spamfiltern vorzunehmen. Die Firma Basic Motion bemüht sich jedoch, Viren- und Spamdefinitionen aktuell zu halten, sofern der Firma Basic Motion dies möglich und zumutbar erscheint.
h) Gelegentlich kann es überdies passieren, dass Emails, die an den Vertragspartner adressiert sind, als Werbeemails erkannt werden, obwohl es sich nicht um solche handelt. Die Filtersysteme arbeiten nach festen Regeln und kennzeichnen anhand derer sämtliche eingehenden Emails. Der Anbieter ist hierfür nicht haftbar, da die zur Verfügungsstellung dieser Dienste letztendlich doch eine erhebliche Entlastung des Kunden zur Folge hat.
i) Die Erkennungsroutinen des Filtersystems für Spamemails wurden durch die Firma Basic Motion erweitert und befragen öffentliche Netze nach bekannten Prüfsummen von Spamemails. Zur Berechnung dieser Prüfsummen werden Teile der Email des Vertragspartners benutzt, jedoch wird die Email und dessen Inhalt niemals Interpretiert.
j) Durch die Spamfilter der Firma Basic Motion wird lediglich eine Klassifizierung und Kennzeichnung eingehender Emails durchgeführt. Für die weitere Bearbeitung dieser Spamemails ist lediglich das Emailsystem des Kunden verantwortlich. Die Kennzeichnung erkannter Spamemails umfasst die Modifikation des Betreffs. Eine automatische Löschung von Spamemails erfolgt nicht.
k) Sollte eine erwünschte Email des Kunden fälschlicherweise gekennzeichnet und daraufhin vom Emailsystem des Kunden gelöscht worden sein, so kann die Firma Basic Motion nach Absatz h) nicht dafür haftbar gemacht werden.
§ 7 Pflichten des Kunden
a) Der Kunde hat alle für die Auftragsdurchführung notwendigen Informationen an Basic Motion unverzüglich zu erteilen. Verzögerungen aus fehlender Mitwirkung des Kunden verlängern die Leistungszeit für Basic Motion.
b) Der Kunde ist verpflichtet seine persönlichen Passwörter und Login-Kennungen, soweit solche Vertragsgegenstand sind, vor dem Zugriff Dritter zu schützen. Bei unberechtigter Nutzung durch dritte Personen haftet der Kunde für den eventuellen Missbrauch.
c) Die Belästigung anderer Internet-Nutzer ist nicht gestattet. Der Missbrauch oder die Vornahme rechtswidriger Handlung ist untersagt.
d) Der Kunde verpflichtet sich zur Übernahme aller Haftungsansprüche und Schäden, die wegen der Bereitstellung der Dateien des Kunden oder durch die Nutzung des Servers oder der Software durch den Kunden von Dritten gegen Basic Motion oder den Netzbetreiber, an dem der Server angeschlossen ist, geltend gemacht werden. Sollte von einem Dritten wegen der Dateien des Kunden Anspruch auf Unterlassung gegen Basic Motion erhoben werden, ist Basic Motion berechtigt, den Zugriff auf die Dateien so lange zu sperren, bis der Kunde diesen Anspruch zweifelsfrei abgewendet hat.
§ 8 Verbotenes Material
a) Basic Motion übt keine Kontrolle über die Inhalte des Kunden aus. Die Dateien des Kunden dürfen jedoch keinen erotischen, pornografischen, sittenwidrigen, rechts- oder linksradikalen oder in sonstiger Weise gegen deutsches oder internationales Recht verstoßenden Inhalt enthalten.
b) Der Server darf durch die Dateien, Skripte und Anwendungen des Kunden nicht überlastet werden.
c) Bei Verstoß gegen diesen Punkt können die entsprechenden Seiten sofort gesperrt werden.
§ 9 Server-Verfügbarkeit
a) Basic Motion legt äußerst großen Wert auf eine sehr hohe Zuverlässigkeit des Servers, der mit möglichst wenigen und kurzen Unterbrechungen laufen wird. Dennoch sind Ausfälle wegen Wartungsarbeiten, Leitungsstörungen, Serverabstürzen usw. nicht ganz auszuschließen. Basic Motion gibt eine 99%-ige Verfügbarkeitsgarantie für seine Server.
b) Fällt der Server in einem Kalendermonat für länger als 1% aus, erhält der Kunde auf Wunsch für diesen Monat seine Gebühr gutgeschrieben. Weitere Schadenersatzansprüche des Kunden gegen Basic Motion wegen Ausfällen oder Fehlfunktionen eines Servers sind nur möglich, wenn Basic Motion Vorsatz oder Fahrlässigkeit nachgewiesen werden kann.
§ 10 Haftungsausschluss
a) Die Nutzung des Servers und der darauf befindlichen Software erfolgt auf eigenes Risiko des Kunden. Der Kunde ist verpflichtet, eine lokale Sicherung aller Daten, die auf dem Server bei Basic Motion aufgespielt werden, bei sich bereitzuhalten.
b) Basic Motion übernimmt keine Haftung für Schäden, die dem Kunden durch die Bereitstellung oder Übertragung seiner Dateien im Internet entstehen. Basic Motion übernimmt auch keine Haftung für direkte oder indirekte Schäden aufgrund technischer Probleme, Serverausfall, Datenverlust, Übertragungsfehler, Datenunsicherheit oder sonstiger Gründe, es sei denn, Basic Motion können Vorsatz oder Fahrlässigkeit nachgewiesen werden.
c) Alle Ansprüche des Kunden sind auf den Auftragswert beschränkt.
§ 11 Datenschutzklausel
Sämtliche der Basic Motion übermittelten persönlichen Daten des Kunden unterliegen dem Datenschutz und werden ohne die schriftliche Genehmigung des Kunden nicht an Dritte zugänglich gemacht, es sei denn, dass dieses aufgrund gesetzlicher oder behördlicher Anordnung erfolgen muss.
Basic Motion unterrichtet den Kunden hiermit in Sinne des BDSG von der Speicherung und maschinellen Verarbeitung seiner Firma und Anschrift.
§ 12 Ausschluss von Ansprüchen
a) Ein Anspruch des Kunden auf Zuweisung eines bestimmten Benutzer- oder Domainnamens besteht nicht.
b) Basic Motion prüft die Kundenangaben nicht auf rechtliche, wettbewerbliche und urheberrechtliche Zulässigkeit. Die Freiheit von Ansprüchen Dritter wird von Basic Motion nicht gewährleistet, soweit es nicht die Eigenleistung von Basic Motion betrifft.
§ 13 Gerichtsstand
Bei Kaufleuten im Sinne des Handelsrechts wird Bad Homburg als Gerichtsstand vereinbart.
§ 14 Sonstiges
Bei Unwirksamkeit einer Klausel des Vertrages oder der Allgemeinen Geschäftsbedingungen soll nicht der gesamte Vertrag unwirksam sein, vielmehr soll die unwirksame Klausel durch eine solche ersetzt werden, die wirksam ist und dem Sinn der unwirksamen Klausel wirtschaftlich am nächsten kommt. Das gleiche soll bei der Schließung einer regelungsbedürftigen Lücke gelten.
Friedrichsdorf, 01.06.2007
Basic Motion
Anton Bischof
Rosenweg 27
61381 Friedrichsdorf
info@basicmotion.de
www.basicmotion.de
Tel: 06172 / 597 617 7
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